Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Art 12 GG
  Vorläufige Zulassung zum Studium und Ermittlung der Ausbildungskapazität

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• OVG Berlin-Brandenburg, 17.03.2009 - 5 NC 89.08

  Zulassung zum medizinischen Hochschulstudium: Berechnung der …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Da der Antragsteller sowohl in seinem außerkapazitären Antrag gegenüber der Antragsgegnerin als auch in seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hilfsweise die Zulassung zum 1. Fachsemester beantragt hat, ist zu prüfen, ob ein Anspruch auf vorläufige Zulassung zum 1. Fachsemester besteht (zur Zulässigkeit der hilfsweisen Beantragung der Zulassung zu einem niedrigeren Semester bei Bewerbungen von Quereinsteigern vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. vom 17. März 2009 - 5 NC 89.08 -, Juris Rdn. 76).

  Die Besetzung der Stelle zur Hälfte ist kapazitätsrechtlich irrelevant, da das jeweilige mit der Stelle verbundene Lehrdeputat unabhängig von der Besetzung der Stelle bzw. dem Umfang der Besetzung in die Kapazitätsberechnung einfließt (sog. abstraktes Stellenprinzip, vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. März 2009 - OVG 5 NC 89.08 -, Juris, Rdn. 38).

• OVG Berlin-Brandenburg, 02.09.2008 - 5 NC 56.08

  Zulassung zum Studium der Medizin: Zulässigkeit der kapazitätswirksamen …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  (Stellen-Nr. 50009383) mit Schreiben der Dekanin vom 31. August 2010 um 2 LVS für dessen Tätigkeit als Centrumsleiter des Charité Centrums 3 für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde der Medizinischen Fakultät ist nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 LVVO um 2 LVS gerechtfertigt (vgl. in diesem Sinne zur Deputatsermäßigung für den Centrumsleiter des Charité Centrums 3 OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. September 2008 - OVG 5 NC 56.08 -).

  In diesem Fall fehlt es an den Voraussetzungen für den Ansatz einer Schwundquote, weil es kein ungenutztes Lehrangebot gibt, dessen "Aktivierung" das Kapazitätserschöpfungsgebot verlangen würde (OVG Berlin, Beschlüsse vom 6. September 2000 - OVG 5 NC 5.00 - und vom 9. Oktober 2004 - OVG 5 NC 423.04 - sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 2. September 2008 - OVG 5 NC 56.08 - und vom 3. April 2009 - OVG 5 NC 157.08 u.a. -).

• VG Berlin, 22.12.2009 - 3 L 595.09

  Tiermedizin; Veterinärmedizin; FU Berlin; WS 2009/2010; 5 Fachsemester; 4 …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Es ist insoweit unbeachtlich, dass der Antragsteller aufgrund einer möglichen Anrechnung bereits erbrachter Studienleistungen mutmaßlich nicht alle Lehrveranstaltungen des 1. Semesters belegen wird (vgl. insoweit allerdings zu einer anderen Konkurrenzkonstellation zwischen Studienortwechslern, die mit ihrem jeweiligen Hauptantrag in unterschiedliche Fachsemester zugelassen werden wollten, VG Berlin, Beschluss vom 22. Dezember 2009 - 3 L 595.09 u.a. -, Beschlussabdruck S.. 20 f.).

  Dass der Antragsteller möglicherweise nur partiell Ausbildungskapazität des ersten Fachsemesters in Anspruch nehmen und damit gegebenenfalls die vorhandene Ausbildungskapazität nicht im selben Umfang wie ein Studienanfänger nutzen wird, mag im Einzelfall zu einer nicht optimalen Ausnutzung des Kapazitätserschöpfungsgebots, dem allein die Antragsgegnerin verpflichtet ist, führen, kann indes nicht das Teilhaberecht des Antragstellers im Vergleich zu den übrigen Studienplatzbewerbern schmälern (anders wohl VG Berlin, Beschluss vom 22. Dezember 2009, a.a.O.).

 
• OVG Berlin-Brandenburg, 03.04.2009 - 5 NC 157.08

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin (erstes Fachsemester) in Berlin

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  In diesem Fall fehlt es an den Voraussetzungen für den Ansatz einer Schwundquote, weil es kein ungenutztes Lehrangebot gibt, dessen "Aktivierung" das Kapazitätserschöpfungsgebot verlangen würde (OVG Berlin, Beschlüsse vom 6. September 2000 - OVG 5 NC 5.00 - und vom 9. Oktober 2004 - OVG 5 NC 423.04 - sowie OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 2. September 2008 - OVG 5 NC 56.08 - und vom 3. April 2009 - OVG 5 NC 157.08 u.a. -).
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2007 - 5 NC 35.07

  Abbau von Ausbildungskapazitäten ist verfassungsgemäß

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Diese Vorgabe wird auch nicht durch den "Hochschulpakt 2020" (Bundesanzeiger Nr. 171 vom 12. September 2007, 7480) in Frage gestellt, weil es sich dabei lediglich um eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern handelt, die der Antragsgegnerin keine Befugnis verleiht, von gesetzgeberischen Planungen abzuweichen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Oktober 2007, OVG 5 NC 35.07).
• OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2009 - 5 NC 7.09

  Hochschulzulassung; Charité; Zahnmedizin; Wintersemester 2008/2009; 1. …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Denn aufgrund der im Wege der Überbuchung zugelassenen 48 Studienanfänger im Sommersemester 2011 (zur kapazitätsrechtlichen Wirksamkeit der Überbuchung vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. August 2009 - OVG 5 NC 7.09 -) stünden bei Zugrundlegung der für das Wintersemester 2010/11 vorgelegten Kapazitätsunterlagen keine freien Plätze zur Verfügung (vgl. Beschlüsse der Kammer vom 13. Dezember 2010 - VG 12 L 577.11 u.a -).
• OVG Berlin-Brandenburg, 11.09.2009 - 5 NC 74.09

  Hochschulwechsel; Charité; Studiengang Humanmedizin; WS 2008/09; Zulassung zum 3. …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Die Approbationsordnung für Zahnärzte bildet insoweit keinen Beurteilungsmaßstab (so zur Approbationsordnung für Ärzte: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. September 2009 - 5 NC 74/09 -).
• VG Hannover, 06.01.2009 - 8 C 3704/08

  Aufnahmekapazität: Humanmedizin; Haushaltsgesetz, Zulassungszahl; …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Der Hilfsantrag, der nach Ablehnung des Hauptantrags zu bescheiden ist, steht einem auf dasselbe Begehren zielenden Hauptantrag prozessual nicht nach (vgl. im Hinblick auf die Teilnahme an einem Losverfahren erfolgreiche Hilfsanträge: VG Hannover, Beschluss vom 6. Januar 2009 - 8 C 3704/08 -, Juris Rdn.41 und VG Göttingen, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - 8 C 793/05 -, Juris Rdn.128).
• VG Berlin, 20.05.2011 - 12 L 595.11

  Zulassung zum Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen (Bachelor) an der TU Berlin …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Denn grundsätzlich berücksichtigt der in der LVVO festgelegte Umfang der Lehrverpflichtung bereits die den Hochschullehrern obliegende Forschungstätigkeit (vgl. Beschluss der Kammer vom 20. Mai 2011 - VG 12 L 595.11 -, Juris).
• VG Göttingen, 23.12.2005 - 8 C 793/05

  Antrag; Aufnahme; Frist; Haushalt; Hochschulausbildung; Hochschule; …

  Auszug aus VG Berlin, 23.06.2011 - 12 L 655.11

  Der Hilfsantrag, der nach Ablehnung des Hauptantrags zu bescheiden ist, steht einem auf dasselbe Begehren zielenden Hauptantrag prozessual nicht nach (vgl. im Hinblick auf die Teilnahme an einem Losverfahren erfolgreiche Hilfsanträge: VG Hannover, Beschluss vom 6. Januar 2009 - 8 C 3704/08 -, Juris Rdn.41 und VG Göttingen, Beschluss vom 23. Dezember 2005 - 8 C 793/05 -, Juris Rdn.128).

• OVG Berlin-Brandenburg, 20.07.2012 - 5 NC 20.12

  Charité - Universitätsmedizin Berlin; Zahnmedizin; Wintersemester 2011/12; …

  Denn diese Stelle ist erst während des vergangenen Berechnungszeitraums von einer Dauerstelle in eine Stelle für einen befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiter umgewandelt worden (vgl. den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 23. Juni 2011 - VG 12 L 655.11 -, Zahnmedizin, Sommersemester 2011, juris Rn. 31).